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seit 2016

                                                                                                                                   

    Wir stehen für eine Koalition mit den Bürgerinnen und Bürger!


Ein freies Volk braucht sozialliberale Demokraten!


Wir lieben Politik! Politik ist für uns eine Dienstleistung!

Unser Bürgerbüro

 Kontakt Sozialliberale Fraktion Baden-Württemberg/ Sozialliberaler Bote
Ansprechpartner

Sozialliberale Fraktion Baden-Württemberg/ Sozialliberaler Bote - Magazin für Sozialliberalismus

Fraktionsgeschäftsführer Simon Schmeisser

Bürgerbüro: Karlsruherstraße 113- 68775 Ketsch

info @ simonschmeisser.de  Fax: 03212/ 1121112

Telefon: 0170/ 6990306 oder 0170/ 1807453

Simon Schmeisser

Fraktionsgeschäftsführer

Delia Schmeisser

Büro/ Internet

Ruta Kraguljac

Soziallib. Bote


 Die Sozialliberale Fraktion Baden-Württemberg (kurz SFBW) ist ein Unternehmensteil der Simon Schmeisser GbR. Wir möchten aktiv und hauptberuflich sozialliberale Politik gestalten und geben den Sozialliberalen Boten, als Magazin für den Sozialliberalismus heraus. Wir sind keine Partei, wir sind ein Unternehmen. Wir verstehen uns als Politikdienstleister. Mit unserer sozialliberalen Politik versuchen wir das Spannungsfeld zwischen sozialen und wirtschaftlichen Zielen miteinander zu verbinden. Weder sind wir für Verbote oder stetig neue Gesetze, noch für mehr Überwachung und mehr Staat. Wir sind für einen schlanken Staat mit einer vernünftigen Struktur, die eine Selbstverwirklichung der Bürgerinnen und Bürger erlaubt, die starke Bürgerrechte bietet und über eine ausgewogene Wirtschafts- und Sozialpolitik verfügt. Über unsere wirkungsvolle Arbeit, können Sie sich hier informieren.

Fraktionsgeschäftsführer/ Redaktion

Letztes Update: 18.05.2019

Nächste Termine: 08.07.2019 Bürger-sprechstunde von 15.00 bis 15.30 Uhr


Aktuelle Vortragstermine der Sozialliberale Fraktion Baden-Württemberg   Hintergrundinfo: So finanzieren wir uns

Die Sozialliberale Fraktion Baden-Württemberg bietet in Zusammenarbeit mit verschiedenen Volkshochschulen, Kurs- und Vortragsangebote zu politischen Themen an. Die Schwerpunkte liegen hierbei vor allem auf Bürgerbeteiligung, Demokratie und politikgeschichtlichen Themen.

Themen und Anmeldung :          - Ab dem 2. Semester 2019 (Herbst/Winter), demnächst weitere Infos zu den einzelnen Angeboten -

- Möglichkeiten der direkten Demokratie in Baden-Württemberg (PDF)                                                                 Hier gehts zur Anmeldung

- Gesetzgebung durch das Volk (PDF)                                                                                                                         Hier gehts zur Anmeldung


Die Städte und Gemeinden Ketsch, Mannheim, Stuttgart gehören zu den Anker-Gemeinden für die Sozialliberale Fraktion Baden-Württemberg. Unter Anker-Gemeinden verstehen wir Gemeinden/Städte, in denen wir mit Nachdruck u.a. den Ober-/Bürgermeister stellen möchten. Nachfolgend finden Sie auch Informationen zu anderen Wahlen, so unter anderem zu Landtags- und Bundestagswahlen und unseren Wahlkreisen. Klicken Sie einfach auf die jeweiligen Ortsschilder oder Logos und Sie kommen auf die jeweilige Wahlkampf- oder Wahlkreisseite.

Zu den Wahlkampfseiten


 Artikel 59 Landesverfassung Baden-Württemberg (Auszug)
(1) Gesetzesvorlagen werden von der Regierung, von Abgeordneten oder vom Volk durch Volksantrag oder Volksbegehren eingebracht.

Auf der Grundlage der Landesverfassung und mit Unterstützung durch die Bevölkerung, erarbeitet die Sozialliberale Fraktion Baden-Württemberg Gesetzesentwürfe und wirbt um Unterstützung für die Einbringung in den Landtag.

Jederzeit können Sie uns Vorschläge zusenden. Sprechen Sie uns an!

Aktuelle Gesetzentwürfe der Sozialliberale Fraktion Baden-Württemberg:    Unterstützen Sie uns durch Ihre Unterschrift!

1. Gesetzentwurf "Reform Gemeindeordnung: Abwahl von Bürgermeistern, Änderungen bei der Wahl zum Bürgermeister/in und die Verbesserung der Transparenz und Teilhabe."      Weitere Informationen siehe hier.

Anzeige gemäß §42 Abs. 1 VAbstG am 16.07.2018 gegenüber dem Landtag und Sammlung von Unterstützungsunterschriften


Interessantes zur Sozialliberale Fraktion Baden-Württemberg:

Personalbestand: 2 Gesellschafter, 2 Angestellte/ freie Mitarbeiter

Geschäftsordnung (PDF)   Politische Grundsätze (PDF)   Unsere Geschichte

Transparenzregister mit Antragsarchiv

So finanzieren wir uns    Unser Pressearchiv

Die Sozialliberale Fraktion Baden-Württemberg unterstützt:

- Fahrradwerkstatt, Flüchtlingshilfe Ketsch

Die Sozialliberale Fraktion Baden-Württemberg trägt seit November 2017 alle anfallenden Materialkosten für den Betrieb der Fahrradwerkstatt.

Sozialliberaler Bote

Der Sozialliberale Bote wurde im Januar 2018 gegründet. Es handelt sich hierbei um ein Magzin. Wir beleuchten jeden Monat Themen rund um den Sozialliberalismus.

Warum ist keine sozialliberale Partei im Bundestag vertreten? 

Das Grundeinkommen         Krieg im Jemen

Ausgaben vom Magazin finden Sie hier, einzelne Artikel unten im Blog,

Sozialliberale Fraktion Baden-Württemberg: Wahlkampfseite zur Bürgermeisterwahl in Ketsch

Veröffentlicht am 02.03.2019

 

Impressum und Datenschutzerklärung

 

 Letztes Update: 02.03.2019

                                                                                                                      Hauptseite Sozialliberale Fraktion BW
 

Bürgermeisterwahl Ketsch

Wahlkampfseite Bürgermeisterkandidat

   

Hier finden Sie unser Wahlprogramm, Kommentierungen der Gemeindepolitik und aktuelle Initiativen:

Bei Fragen oder Vorschlägen, können Sie sich jederzeit an info @ simonschmeisser.de wenden.

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Keine Erweiterung vom Rathaus
 

Weitere Veröffentlichungen:

07.02.2019 Kriminalität in Ketsch.... weiterlesen
07.02.2019 Stellungnahme: Was sollen wir machen? .... weiterlesen
19.01.2019 Entschuldigung! Fehler im Wahlprogramm... weiterlesen 19.01.2019 Hinweis: Wechsel vom Server am 02.02.2019
03.01.2019 Kommentar zu Berichterstattung vom 23.12.2018.... weiterlesen 15.11.2018 Kommentar zur Öffentlichkeitsarbeit in Sachen KIGA... weiterlesen
 
Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Aktuelle Termine

Vormerken! Ab April 2019 Bürgertour

im Zusammenhang mit den Ketscher Bürgerentscheiden 2016 wurde am 05.11.2016 von einer Bürgerin die folgende Frage in der Schwetzinger Zeitung aufgeworfen: "Nach dem Bürgerentscheid der Interessen-gemeinschaft Marktplatz Ketsch sollte sich Simon Schmeisser jetzt zufrieden geben und endlich den von den Ketscher Bürgern gewählten Gemeinderat und Bürgermeister Jürgen Kappenstein über weitere Pläne zum Marktplatz entscheiden lassen. Möchte die IG Marktplatz Ketsch regieren?"

Die Frage kann mit einem Nein für die IG Marktplatz beantwortet werden. Aber ab 2022 möchte die Sozialliberale Fraktion Baden-Württemberg mit ihrem Bürgermeister "regieren". Ketsch gehört für die Sozialliberale Fraktion Baden-Württemberg zu den  Anker-Gemeinden, in denen wir mit Nachdruck u.a. den Ober-/Bürgermeister stellen möchten. Weitere Informationen zu unserem Konzept mit den Anker-Gemeinden findet man auf unserer Internetseite.

Aufgrund mangelnder Initiativen (Anträge) und Debatten sowie Ausschüssen unter Ausschluss der Öffentlichkeit stellt der Ketscher Gemeinderat aktuell keine politische Option für uns dar. Da eine moderne Politik für uns nicht zu erkennen ist, werden wir frühzeitig einen Bürgermeisterkandidaten als Gegenentwurf aufstellen und benennen. Bereits in diesem Jahr (spätestens ab Herbst/ Winter 2018) werden wir den Wahlkampf eröffnen und deutlich aufzeigen, warum es Zeit für einen Wechsel wird: In zahlreichen Bereichen wie der Bildungs-, Umwelt- und Sicherheitspolitik, der modernen Verwaltung oder der Sozialpolitik läuft vieles schief. Die aus unserer Sicht bestehenden Mängel werden wir ausführlich darstellen. Weiterhin werden wir aufzeigen, welchen Weg wir ab 2022 mit der Gemeinde Ketsch beschreiten möchten. Das gilt auch für die personelle Aufstellung im Ketscher Rathaus. Neben der entsprechenden Internetseite, die wir nach und nach mit Informationen, auch zu unserem Bürgermeisterkandidaten, füllen bzw. freischalten werden, werden wir mit Beginn unseres Wahlkampfes regelmäßig die Ketscher Haushalte informieren. Wir werden uns aber auch kommunalpolitisch, unter anderem im Rahmen der Gemeindeordnung, beteiligen.

                  Ketsch kann mehr....packen wir die Zukunft an!

Vorstellung vom Bürgermeisterkandidaten

- Hier wird noch gearbeitet -

Aktuelles zum Gesetzentwurf Gemeindeordnung: Letzte Woche Werbung in Ketsch, ab März in Schwetzingen und erhebliche Behinderungen bei der Bewerbung vom Gesetzentwurf

Veröffentlicht am 08.02.2019

Nach Plakaten im Neurott und im Gewerbegebiet, folgt jetzt die letzte Woche vor dem Rathaus. Für eine dezente Werbung für unseren Gesetzentwurf haben wir uns entschieden.

Mit der Werbung in Ketsch ist bis Juni/Juli jetzt dann Schluss. Ab März werben wir unter anderem in Schwetzingen.

Probleme bei der Bewerbung vom Gesetzentwurf (Volksantrag):

Bei der Bewerbung vom Gesetzentwurf u.a. über Plakate, gibt es leider erhebliche Probleme. So gibt es immer wieder Gemeinden und Städte, bei denen sich Bürgermeister und Verwaltungen mit der Erteilung der Erlaubnis entweder viel Zeit lassen, willkürliche Verfahrensabläufe oder sich verweigern. Teils gehen wir mittlerweile sehr massiv gegen einzelne Bürgermeister und Verwaltungen vor.

Ein Beispiel: Stadtverwaltung Schwetzingen:

Per E-Mail haben wir bei der Stadtverwaltung einen Antrag auf Plakatierung gestellt. Wenige Tage später wurde dieser Antrag per E-Mail, von der Stadtverwaltung Schwetzingen abgelehnt. Kein ordentlichen Schreiben, keine Rechtsbehelfsbelehrung. Begründet wurde die Ablehnung mit der Plakatierungsrichtlinie der Stadt. Auf unseren Einwand bezugnehmend auf die Plakatierungsrichtlinie, hat man eine Genehmigung in Aussicht gestellt. Man müsste aber nachweisen, dass man unter den Tatbestand "Politische Gruppierung etc." fällt. Schon frühzeitig haben wir klar gemacht, wir möchten einen ordentlichen Bescheid. Dieser wurde nicht ausgestellt.

Als dieses Thema vom Tisch war, sollten wir plötzlich ein Formblatt mit unserem Namen, Anschrift etc. ausfüllen. Das haben wir verweigert und wieder einen ordentlichen Bescheid, nämlich zum ersten Verwaltungsakt der Ablehnung gefordert. Zudem hat der Stadtverwaltung unser Ton nicht gefallen. Das jetzt plötzlich eine Genehmigung von einem Formblatt abhängen soll, ist mit einem gesunden Menschenverstand nicht zu erklären. Schließlich konnte die Stadtverwaltung vorher, ohne dieses Formblatt auch ablehnen. Hätte die Stadtverwaltung von Anfang an einen ordentlichen Antrag auf einem Formblatt gefordert, wäre das kein Thema gewesen. Da wir der Stadtverwaltung sehr deutlich kommunziert haben, wir werden keinen Antrag ausfüllen und bestehen auf einen Bescheid zur ersten Ablehnung, hat die Stadtverwaltung letztlich nachgegeben.

In einem anderen Fall überschütten wir gerade einen Bürgermeister und seine Verwaltung u.a. mit Dienstaufsichtsbeschwerden und LIFG-Anträgen (mittlerweile weit über 50 Anträge). Das Ziel ist klar: Blockieren der Verwaltung, bis sie nachgeben. Laut Bürgermeister möchte er eine solche Plakatierung (geht ja gegen Bürgermeister) nicht in SEINER Gemeinde. Das werden wir noch sehen! Demokratie ist leider noch nicht in jeder Gemeinde angekommen.

Bürgermeisterwahl Ketsch: Kriminalität in Ketsch

Veröffentlicht am 07.02.2019

 

 

 

 

Hauptseite Sozialliberale Fraktion BW

 

Mehrere Beschwerden zu zwei Objekten in Ketsch, haben uns zu einem Antrag auf Auskunft veranlasst. Insbesondere da uns von Polizeieinsätzen berichtet wurde. Über das Innenministerium Baden-Württemberg haben wir vom Polizeipräsidium Mannheim jetzt umfangreiche Auskünfte erhalten. Zum einen zu den Objekten und den Polizeieinsätzen, aber auch generell zur Kriminalität in Ketsch. Wobei man mit der Begrifflichkeit "Kriminalität" hier aufpassen muss. Nicht jeder der aufgeführten Fälle bei denen die Polizei tätig wurde, führte unter Umständen auch zu einer Verurteilung.

 

 

 

Wer sich mal für die Kriminalstatistik für 2016 und 2017 für Ketsch interessiert, der kann sie nachfolgend als PDF lesen:

 

Kriminalstatistik Ketsch 2016/ 2017 (PDF)

 

Für 2018 gibt es aktuell noch keine Zahlen.

 

Die Sozialliberale Fraktion Baden-Württemberg mit ihrem Bürgermeisterkandidaten beschäftigt sich mit der Sicherheit, nicht nur in Sachen Feuerwehr. Hierzu haben wir schon umfangreich im Kapitel Sicherheit in unserem Wahlprogramm, Stellung genommen. Demnächst werden wir auch zu diesem Thema verschiedene Maßnahmen vorstellen, die wir ab 2022 umsetzen möchten.

Bürgermeisterwahl Ketsch: Stellungnahme: Was sollen wir machen??

Veröffentlicht am 07.02.2019

 

 

 

 

Hauptseite Sozialliberale Fraktion BW

Nachfolgende E-Mail hat uns erreicht:

Zweifelsohne ist damit Bürgermeister Kappenstein gemeint. Es stellt sich die Frage, was sollen wir machen? Man muss schon die Frage stellen, was erwarten manche Leute in Ketsch? E-Mails wie die aktuelle Mail sind nicht die Ausnahme. Seit Jahren erreichen uns immer wieder Mails. Sei es zu Bauvorhaben, zu einzelnen Gemeinderäten, jüngst zu einem Hauskauf in der Hockenheimerstr. oder zur Familie von Herr Kappenstein.

Einiges greifen wir auf, anderes lassen wir liegen. Gerade diesem Wunsch nach persönlichen Angriffen, zum Beispiel auf die Familie von Herrn Kappenstein werden wir nicht nachkommen. Das sei an dieser Stelle jetzt klar zu betonen. Klar haben wir früher durchaus die persönlichen und politischen Grenzen vermischt. Die Sozialliberale Fraktion Baden-Württemberg möchte professionelle Politik machen und mit Fakten und einem Wahlprogramm überzeugen. Die "Hau-drauf-Zeiten" sind weitgehend vorbei. Was wir dementsprechend nicht machen werden, dazu gibt es derzeit auch gar keinen Anlass, dass wir persönliche Angriffe führen. Insbesondere gegen Dritte Personen, wie hier Familienmitglieder die mit der politischen Auseinandersetzung nichts zu tun haben. Auch braucht sich niemand um unseren Wahlkampf Sorgen zu machen. Die Sozialliberale Fraktion Baden-Württemberg hat sehr konkrete Vorstellungen, die wir Stück für Stück umsetzen werden.

Zukünftig werden wir auf solche E-Mails nicht mehr reagieren.

Ketsch den 22.01.2019, Simon Schmeisser

Sozialliberale Fraktion Baden-Württemberg

 

Kleiner Auszug E-Mails:

Sozialliberaler Bote, aus der Bundespolitik: Brauereien und Handwerk in Deutschland

Veröffentlicht am 03.02.2019

Die Zahl der Brauereien in Deutschland ist in den vergangenen Jahren merklich gestiegen. Im Jahr 2017 sei in 1.492 Betrieben Gerstensaft hergestellt worden, das seien 186 Unternehmen mehr als noch zehn Jahre zuvor, erklärt die Bundesregierung in der Antwort (19/7287) auf eine Kleine Anfrage (19/6434) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Sie geht davon aus, dass diese Entwicklung anhält: "Der Trend setzt sich fort." Fast alle Betriebe in der mittelständisch und handwerklich geprägten Branche seien in Privatbesitz und inhaber- beziehungsweise familiengeführt. Deutlich mehr als die Hälfte davon seien inzwischen Mikro- und Gasthausbrauereien mit einem Jahresausstoß von weniger als 1.000 Hektolitern. Die Bundesregierung erwähnt dabei explizit die Gründerszene in Ballungsräumen, die mit ihren Craftbieren den Markt bereichere. Die meisten Brauereien finden sich gleichwohl nach wie vor in Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen und hier häufig im ländlichen Raum.

Rückläufig ist den Angaben zufolge hingegen die Zahl der Bäcker und Fleischer in Deutschland. Aus der Antwort geht hervor, dass es 2017 mit 12.003 Bäckerbetrieben fast 22 Prozent weniger gab als noch 2008. Die Zahl der Fleischer sank im selben Zeitraum um gut 26 Prozent auf 13.490 Betriebe. Die Auswertung basiert auf Zahlen von Handwerkskammern. Konditoren wiederum erleben einen sachten Aufwind, ihre Zahl hat sich leicht erhöht von 3.054 (2008) auf 3.151 im Jahr 2017. In der Antwort geht es außerdem detailliert um Lehrstellen, Unternehmensnachfolgen und Förderkredite, oft nach Branchen und Bundesländern aufgeschlüsselt.

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